Bürgerinitiative Sport- und Schulstandort Osteweg

Wofür wir stehen: Wir wollen den Sport- und Schulstandort Osteweg erhalten und in den ehemaligen McNair-Barracks und in der Umgebung zwischen Goerzallee, Finckensteinallee und Dahlemer Weg die zukünftige Sport- und Bildungsversorgung der vielen Kinder und Jugendlichen gewährleisten!


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So könnte eine Sporthalle am Osteweg 63 in Berlin Steglitz-Zehlendorf ohne eine wesentliche Beeinträchtigung des Denkmals ehem. Telefunkenwerke aussehen...


12. November 2019: Die Berliner Woche berichtet.


31. Oktober 2019: Der Tagesspiegel hat hervorragend recherchiert und folgenden Artikel herausgegeben, der die Machenschaften der Senatsverwaltungen umfassend beschreibt. Wir fordern Konsequenzen! 


PRESSEERKLÄRUNG

 

Berlin, den 30. Oktober 2019

 

Baurecht mit Biegen und Brechen

Die Veröffentlichung der Berliner Morgenpost am 25. Oktober 2019 hat verdeutlicht, wie die von Frau Senatorin Lompscher geführte Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Baurecht biegt und bricht: Mit Androhung disziplinarrechtlicher Konsequenzen, mit Regressforderungen und mit vorsätzlicher Beeinflussung der Entscheidungen der Denkmalschutzbehörden zum zweitgrößten Denkmalensemble (nach dem Flughafen Tempelhof) in Berlin.

 

Erst im April 2019 hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung beurteilungsfähige Bauunterlagen bei den Denkmalbehörden eingereicht. Nur einen Monat später haben die Obere Denkmalschutzbehörde (das Landesdenkmalamt) zusammen mit der Unteren Denkmalschutzbehörde (beim Bezirk) dem 4-geschossigen, 83 m langen und 13 m hohen Bau neben der kleinen, evangelischen Kirche aus denkmalpflegerischer Sicht nicht zugestimmt und diese Entscheidung auch begründet: 


„Der Neubau schachtelt das sakrale Kleinod städtebaulich auf abträgliche Weise ein und vermindert dessen architektonische Wirkung durch eine Herabstufung seiner Kubatur und Proportionen im Spiegel des dominanten und gestalterisch „eintönigen“ Langriegels.“ 


Die von Frau Lompscher geführte Senatsverwaltung für Stadtentwicklung akzeptiert diese einstimmige Entscheidung nicht und droht den Denkmalbehörden schriftlich mit disziplinarrechtlichen Konsequenzen und mit Regressforderungen.

 

Wenige Tage später kommt seitens der von der Linken geführten Senatsverwaltung der tiefe Griff in die Trickkiste. Es soll vorsätzlich ein Dissens erzeugt werden in den Denkmalbehörden. Die Planung wird minimalst verändert und der zentrale Müllplatz mit 20 Müllboxen für 200 Bewohner direkt an die Krippe / Kita McNair verschoben. 

Durch diese „Planänderung“ ändert sich auch plötzlich die Meinung der Oberen Denkmalschutzbehörde und final entscheidet dann die Oberste Denkmalschutzbehörde (Senatsverwaltung Kultur, Senator Dr. Lederer, Die Linke): Alles prima, so wird gebaut. So biegen zwei linksgeführte Senatsverwaltungen gemeinsam Denkmalschutz in Berlin, und zusätzlich wird die 500 Meter lange Bauflucht des Denkmalensembles zwischen Goerzallee und Osteweg willkürlich missachtet.

 

Wir fordern eine unabhängige Untersuchung abseits parteipolitischer Interessen, eine Aufhebung der Genehmigung, einen sofortigen Stopp der bauvorbereitenden Maßnahmen und Konsequenzen aufgrund des unlauteren Umganges mit dem Denkmalschutz. 

 

Der Senat respektiert in anderen Berliner Bezirken den Denkmalschutz. Und in anderen Bezirken gilt auch: Schulbau kommt vor Wohnungsbau. Beides muss auch am Osteweg gelten, wo zusätzlich über 4.000 Wohnungen für 12.000 Menschen gebaut wurden und weitere gebaut werden – ohne Infrastruktur für die überwiegend jungen Familien.

 

Wir fordern den Bau einer Schule in dem durch das Land Berlin seit 25 Jahren vernachlässigten, denkmalgeschützten Gebäudeensemble am Osteweg 53 und den Bau der dazugehörigen Sporthalle am Osteweg 63. 

 

Den Bedarf für Sport und Schule am Osteweg erkennen Mitglieder des Bundestages, die Mehrheit der Mitglieder des Abgeordnetenhauses, alle Parteien im Bezirk, ebenso der Landessportbund, Bezirksportbund, Bezirkselternausschuss, Bezirksschulbeirat, das Willkommensbündnis und über 3.000 Unterstützer der Bürgerinitiative an.

 

Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf ist in der offiziellen Senatsstatistik zur Unterbringung Geflüchteter auf Platz 4 aller 12 Bezirke in Berlin. Auch das Willkommensbündnis Steglitz-Zehlendorf ist bundesweit vorbildlich und anerkannt.

 

Wir danken Frau Senatorin Lompscher, dass sie unserem großen Engagement für Sport und Schule am Osteweg und unserer klaren gesellschaftspolitischen Haltung große Wertschätzung entgegenbringt. Sport und Schule sind Voraussetzung für gelungene Integration. Für Sport und Schule liegt seit 10 Jahren eine vom Denkmalschutz genehmigte Bauplanung vor.

 

Jetzt ist es Zeit für den Senat zu handeln – Sport und Schule am Osteweg.

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Ihre Bürgerinitiative Sport- und Schulstandort Osteweg


29. Oktober 2019: Die CDU bringt folgenden Antrag im Abgeordnetenhaus vor:

 

 

Priorität für den Schul- und Sportanlagenbau

Das Abgeordnetenhaus wolle den Antrag in folgender Fassung beschließen:

Angesichts des dringenden Bedarfs an Schul- und Sportstandorten wird der Senat aufgefor- dert, der Realisierung bereits geplanter Schul- und Sportanlagenbauten auf geeigneten Grund- stücken ab sofort Vorrang gegenüber anderen Nutzungen einzuräumen. Von einer anderweiti- gen Planung, Nutzung oder Bebauung ist unverzüglich Abstand zu nehmen.

Für die Bebauung / Nutzung als Schul- bzw. Sportfläche legt der Senat dem Abgeordnetenhaus ein standortscharfes Realisierungskonzept bis zum 31. Mai 2020 vor.

Hinsichtlich der Wohnraumbeschaffung für Flüchtlinge wird auf die Errichtung weiterer MUFs verzichtet und stattdessen in Zusammenarbeit mit städtischen Wohnungsbaugesellschaften und privaten Bauträgern ein Konzept erarbeitet, welches die Unterbringung im Rahmen von neuen Wohnungsbaumaßnahmen berücksichtigt. Hierzu berichtet der Senat ebenfalls erstmalig zum 31. Mai 2020.

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Berlin, den 29. Oktober 2019

Dregger Stettner Seibeld Goiny und die übrigen Mitglieder
der CDU-Fraktion


29. Oktober 2019: Diskussionsabend zum Osteweg auf Bitten der Bürgerinitiative vorerst ausgesetzt
Der vom FDP-Bezirksverband Steglitz-Zehlendorf und FDP-Ortsverband Lichterfelde-Lankwitz für den 21. November geplante Diskussionsabend zum Schulstandort Osteweg wird nicht stattfinden. Auf Bitten der Bürgerinitiative Sport- und Schulstandort Osteweg stellen die Freien Demokraten die Veranstaltung vorerst zurück. Die Bürgerinitiative hatte die Befürchtung geäußert, dass der Diskussionsabend die Bildung des einstimmig von der Bezirksverordnetenversammlung geforderten Runden Tisches gefährden könnte.
„Sollten das jetzt geforderte Bezirksamt und die zuständigen Senatsverwaltungen nicht in die Gänge kommen, stehen wir Gewehr bei Fuß und werden sofort die Vorbereitungen für einen Diskussionsabend wieder aufnehmen“, erklärte der Vorsitzende des FDP-Bezirksverbandes, Sebastian Czaja. Auch die FDP-Ortsvorsitzende Mathia Specht-Habbel betonte: „Wir lassen nicht locker.“

25. Oktober 2019: Sehr guter Artikel in der Morgenpost. Hier zum Download..

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191025 Morgenpost.pdf
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19.-21. Oktober 2019: CDU und FDP unterstützen aktiv Sport und Schule am Osteweg - sehen Sie hier und hier.


16. Oktober 2019: Am Mittwoch, den 23. Oktober 2019 wird die beiliegende Große Anfrage der CDU in der BVV Steglitz-Zehlendorf erörtert. Darin geht es unter anderem um denkmalschutzrechtliche Fragen bei den Bauplanungen am Osteweg.

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191015 GAOste BA.pdf
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16. Oktober 2019: Klarstellung: Der Bürgerinitiative Sport und Schulstandort Ostweg geht es um den Erhalt des Sport- und Schulstandortes. Uns ist es egal, was am Osteweg 63 gebaut werden soll: wenn es keine Sporthalle ist, kann auch die dringend benötigte Schule am Osteweg 53 nicht kommen. Wir distanzieren uns von dem Antrag der AfD im Berliner Abgeordnetenhaus und haben auch keine Genehmigung erteilt, dass die AfD uns in ihren Quellenangaben und im Antragstext zitiert.


11. Oktober 2019: Aufgrund der Veröffentlichungen sehen wir uns gezwungen, die ein oder andere Pressenachricht klarzustellen. Klicken Sie hier.



03. Oktober 2019 Vor einigen Tagen haben wir den Beschluss des Bezirksschulbeirates erhalten, in dem der Bezirk und der Senat aufgefordert werden, Flächen wie die am Osteweg für den Schulbau zu erhalten.

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190903 Stellungnahme_BSB.pdf
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11.09.2019 Hier geht's zur Pressemitteilung der FDP zum Osteweg, die wir vollumfänglich unterstützen.


28. August 2019: Da stellt sich die Frage, ob weitere Flüchtlingsunterkünfte, zum Beispiel am Osteweg, wirklich notwendig sind. Uns ist es letztendlich egal, ob Flüchtlinge, Obdachlose, Restaurant, Altenheim oder Tankstelle: wir brauchen eine Sporthalle und eine Schule am Osteweg, und das sieht der Bezirk genauso!

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Hier der Artikel aus der Online-Version der Morgenpost vom 28.08.2019
190828 Obdachlose in MUF.pdf
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23. August 2019: Der Bezirk hat dem Senat erneut sein Konzept für die Zusammenlegung der Anna-Essinger- Grund- und Oberschule am Osteweg übermittelt. Mehr dazu im Link...


22. August 2019: Der Stadtentwicklungsplan 2030 von Frau Senatorin Lompscher verdeutlicht den zwingenden Bedarf für Bildungsstandorte wie den am Osteweg. Sehen Sie im Link unser Schreiben an die Senatorin, an Finanzsenator Dr. Kollatz, an alle Abgeordneten und an die Presse.


11. August 2019: Wir haben die Abgeordneten im Abgeordnetenhaus und den Senat erneut angeschrieben:


09. August 2019 IHauptausschuss wird Ende August 2019 der Zwischenbericht zur MUF Osteweg vorlegt. Dies sollte bereits im Juli erfolgen, wurde aber aufgrund des noch nicht stattgefunden "senatsinternen Abstimmungsprozesses" noch nicht vorlegt.

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190725 Zwischenbericht MUF h18-0128.AA-v
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- Zum Osteweg siehe Seite 12 -
190731 Hauptausschuss h18-049-e.pdf
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08. August 2019: Haben die Mitarbeiter der Senatsverwaltungen einen Maulkorb bekommen?

 

Donnerstag, 08. August 2019, ein sonniger Nachmittag in Berlin.

 

Zwei Herren mit einer Aktenmappe werden auf dem Grundstück am Osteweg 53 gesehen. Freundlich angesprochen und gefragt, was sie hier Schönes machen, sind sie peinlich berührt.

 

Ob sie vom Bezirk oder vom Senat kämen? Vom Senat.

Ob sie hier nun die Sporthalle planen? Peinliche Stille.

Oder ob sie was mit den MUF-Bauplänen zu tun haben? Keine Antwort. Kein weiteres Wort mehr, trotz freundlicher Nachfragen... Darüber könnten sie nicht reden.

 

Offensichtlich dürfen die Mitarbeiter der Senatsverwaltungen nicht mehr mit den Bürgerinnen und Bürgern am Osteweg sprechen. Naja, wenn es die verantwortlichen Senatorinnen und Senatoren schon nicht machen, dann ist es nur konsequent, wenn der unterstellte Bereich das auch nicht darf. Bürgernähe sieht anders aus...

 

Aber Frau Senatorin Scheeres spricht zumindest noch: auf die prognostizierte Unterversorgung mit Schulplätzen in Berlin in den nächsten Jahren antwortet sie damit, dass die Bezirke doch jetzt verstärkter nach Schulstandorten suchen sollen. 

 

Lieber Senat, liebe Frau Senatorin Scheeres, wir hätten da einen!


07. August 2019 Senatorin Scheeres: "Kurze Beine, kurze Wege" - das trifft auch auf den Osteweg zu, Frau Senatorin!

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Kurze Beine, kurze Wege!
190807 Bildungssenatorin Scheeres beruft
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05. August 2019: Die Berliner Morgenpost hat verstanden...

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Schulmangel in Berlin das wundert uns nicht! Die Berliner Morgenpost vom 05. August 2019...
190805 Schulen in Berlin - Mangel an Sch
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04. August 2019: Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales antwortete am 20. Juni 2019 auf eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Czaja (FDP) vom 27. Mai 2019 wie folgt:

 

„Die Planung für den Bau der MUF am Osteweg sieht wie folgt aus: Bauvorbereitende Maßnahmen Oktober 2019, Beginn des Rohbaus Dezember 2019, Fertigstellung Gebäude September 2020, Fertigstellung Außenanlagen November 2020 (witterungsabhängig). Hier noch nicht berücksichtigt sind evtl. Abweichungen die sich aus erforderlich gewordenen denkmalschutzrechtlichen Abstimmungen ergeben können.

 

Die Baukosten gemäß der geprüften Bauplanungsunterlagen für die MUF am Osteweg betragen 14.146.000 €. Bisher ist noch kein Mietvertrag verhandelt, sodass auch die Höhe der monatlich zu zahlenden Betriebskosten noch nicht vereinbart und zu benennen ist.“

 

Die MUF am Osteweg wird bei 47 Wohnungen eine Gesamtwohnfläche von ca. 4.040 qm haben. Das bedeutet, dass der Quadratmeter (ohne Grundstückkosten)  ca. 3. 500 € kosten wird. Rechnen wir das landeseigene Grundstück mit ca. 5.500 qm und einem Gesamtwert von 4,675 Mio € hinzu, kostet der Quadratmeter in der MUF am Osteweg ca. 4.660 €/m²  oder 400.000 €/Wohnung. Der Preis einer Luxusimmobilie in Berlin.... 

 

Geplant wird aber ein einfacher modularer Zweckbau ohne Keller und ohne Balkone. Das heißt,  keine Balkone, keine Keller sind in den Kosten oben erfasst.

 

Addiert man zur Vergleichbarkeit mit normalem, integrativen Wohnungsneubau noch Kosten für Keller (2,66 Mio.) und Balkone (0,5 Mio.) werden die Kosten noch atemberaubender. Es ergeben sich Gesamtinvestitionskosten von 22 Mio.. 

 

D.h. eine Wohnung mit einer Durchschnittsgröße von rd. 85 m² kostet 5.445,- €/m² bzw. 470.000,-/Wohnung. 

 

Die  Senat verhindert mit einem viel zu teurem MUF Projekt auf Jahrzehnte einen Sport und Schulstandort im Bezirk Steglitz-Zehlendorf. Seit über 25 Jahren steht der landeseigene denkmalgeschützte Teil des Telefunkenareals leer, der dringend für die Schule benötigt wird und dort wo der Senat die MUF plant, ist der einzige Platz für die Sporthalle.  


05. Juni 2019: Uns liegt der Antrag der Senatsverwaltung Stadtentwicklung und Wohnen vor, nach dem die Befreiung vom Bebauungsplan hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung auf einer Gemeindebedarfsfläche für Kitas, Schule und Spielplatz (das gibt der Senat hiermit zu!), der Größe, durch Überschreitung der zulässigen Zahl der drei Vollgeschosse, der Geschossflächenzahl (Verhältnis der Geschossflächen) um 0,23, der Baugrenzen um 7,78 m auf einer Gesamtlänge von 16,33 m, und der Bauweise durch die Abweichung von einer geschlossenen Bauweise erfolgen soll. Grundlage für diese Abweichungen soll § 31 i.V.m. § 246 Abs. 14 BauGB sein. Zusätzlich zeigen wir Ihnen den aktuellen Bebauungsplan und eine Stellungnahme der Mavuno-Kirchengemeinde.


03. Juni 2019 Gunnar Schupelius berichtet in der BZ-Berlin über 1,2 Mio Quadratmeter Leerstand in Berlin und über das Gerangel um den Osteweg - ein Grund für den Leerstand des Gebäudes am Osteweg 53. Keine Schule am Osteweg 53 ohne eine Sporthalle am Osteweg 63!


27. Mai 2019 Der Tagesspiegel titelt heute: "Denkmalschützer gegen Flüchtlingsunterkunft" - diesen Titel teilen wir so nicht!

Der Denkmalschutz hat gemäß § 10 Denkmalschutzgesetz die Planungen des Senats abgelehnt – es ist egal, wozu das Gebäude errichtet werden soll. Der Baukörper ist überdimensioniert und entspricht nicht den Auflagen des Denkmalschutzes. Dabei spielt es keine Rolle, welchen Zweck dieses überdimensionierte Gebäude hat: ob Seniorenresidenz, Supermarkt, Studentenheim oder Ärztehaus - es geht um die Größe des Gebäudes, nicht um den Zweck. Daher ist die Überschrift, die hier verwendet wird, irreführend und so nicht richtig.


26. Mai 2019 Die Bürgerinitiative Sport- und Schulstandort Osteweg führte am 25. Mai eine Veranstaltung am Osteweg durch, um ihr einjähriges Bestehen zu feiern und zugleich auf 25 Jahre Leerstand des denkmalgeschützten Gebäudeteils des Telefunkenwerkes hinzuweisen, in das eine Gemeinschaftsschule einziehen soll.

 

Die Veranstaltung stand ganz im Zeichen der zwei Tage vorher bekanntgewordenen Ablehnung der Denkmalbehörden zu den Planungen des Senats für den Bau eines 4-geschossigen, 13 m hohen und 80 m langen Gebäuderiegels im Denkmalschutzbereich und direkt neben einer denkmalgeschützten, 1- geschossigen Kirche. Der Denkmalschutz hat gemäß § 10 Denkmalschutzgesetz die Planungen des Senats abgelehnt – dabei spielt es keine Rolle, zu welchem Zweck das Gebäude errichtet werden soll. Der Baukörper ist überdimensioniert und entspricht nicht den Auflagen des Denkmalschutzes.

 

Für Sport- und Schule am Osteweg liegt seit 10 Jahren eine mit dem Denkmalschutz, dem Senat und dem Bezirk abgestimmte Planung vor – auch für eine Sporthalle am Osteweg 63!

 

Politiker aller Ebenen waren anwesend und haben das Wort ergriffen, um die Wichtigkeit des Themas zu unterstreichen. So konnten wir die Herren Thomas Heilmann, MdB und Christian Goiny, MdA (beide CDU), den Berliner Staatssekretär für Integration Daniel Tietze und Frau Franziska Brychcy, MdA (beide Die Linke), Herrn Sebastian Czaja, MdA (Fraktionsvorsitzender FDP), sowie die Mitglieder der BVV Steglitz-Zehlendorf Frau Olemia Flores Ramirez und Herrns Rainer Ziffels (beide SPD), Frau Tonka Wojahn (Die Grünen), Frau Mathia Specht-Habbel (FDP) und den Vorsteher der BVV Steglitz-Zehlendorf, Herrn René Rögner-Francke (CDU) bei uns begrüßen. Besonders möchten wir uns auch noch bei Frau Ulrike Kipf, Vorsitzende des Bezirkselternausschusses Steglitz-Zehlendorf, bedanken.  

 

Es wurde deutlich, dass nach der Entscheidung des Denkmalschutzes die Karten am Osteweg neu gemischt worden sind. Alle anwesenden Parteimitglieder und die Bürgerinitiative waren sich einig, dass Kindes- und Flüchtlingswohl nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen. Gleichwohl sind Bildung und Sport und die Unterbringung von Personen mit Flüchtlingshintergrund Pflichten, die von allen demokratischen Parteien gemeinsam umgesetzt werden müssen.

 

Sts Tietze, der sich zwei Stunden am Osteweg Zeit genommen hat, konnte sich vor Ort ein Bild von der fehlenden sozialen Infrastruktur, der hohen Wohnverdichtung und dem seit 25 Jahren leerstehenden denkmalgeschützten Gebäudeteil machen. Auch er stimmte einem Runden Tisch aus Bezirk, Senat, Anlieger und der BI zu weiteren Befassung mit dem Osteweg zu.


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190524 Stellungnahme der Grünen Steglitz
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Hier zum Runterladen die Stellungnahme der Grünen aus dem Bezirk - LESENSWERT!


Wir sind auf dem Weg, eine Sporthalle und Schule am Osteweg zu realisieren, einen erheblichen Schritt vorangekommen. Die vom Senat geplante MUF ist Geschichte. Der Denkmalschutz lehnt den Bau eines vier-geschossigen Gebäuderiegels gem. §10 Denkmalschutzgesetz ab:

Wir zitieren aus einem Schreiben des Landesdenkmalamts Berlin an uns zur Planung MUF am Osteweg:  

 

„Nach Vorlage beurteilungsfähiger Planungen haben die Denkmalbehörden – die zuständige Untere Denkmalschutzbehörde im Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf im Einvernehmen mit dem Landesdenkmalamt – das Vorhaben aus denkmalpflegerischer Sicht abgelehnt.“ 

Landesdenkmalamt Berlin

 

Nur 5 Tage bevor wir dieses Schreiben erhalten haben, hatten wir ein längeres Telefonat mit einem hochrangigen Vertreter der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen zur geplanten MUF (4-geschossig, Höhe 13 m auf einer Länge von 80 m).

Auf unsere Frage, warum der Senat die MUF nicht kleiner plant, sondern direkt neben einer kleinen eingeschossigen, denkmalgeschützten Kirche und einer 1- bis 2 geschossigen Krippe/Kita ein so massives Gebäude errichten will, lautete die Antwort: „Kleiner ist unwirtschaftlich“ 

Auf unsere Frage, wie der Denkmalschutz diese große Bebauung mit dem MUF im Denkmalbereich sieht , erhielten wir die Antwort: „Mit denen kann man reden.“ Auf die Frage, warum der zentrale Müllplatz des Gebäudes einen Meter von der Krippe gebaut werden soll, lautete die Antwort: „Das wird nicht so schlimm, wird eingehaust,  das muss man so bauen wegen der BSR.“

 

Es zeigt sich wieder einmal, wie schlampig der Senat am Osteweg vorgegangen ist!

Für Sport und Schule am Osteweg hingegen liegt eine mit dem Denkmalschutz schon vor 10 Jahren abgestimmte, detaillierte Planung vor.

Es ist eine Frage der Haltung, dass der Senat nun endlich gemeinsam mit dem Bezirk, den Vereinen und allen Kindern und Anwohnern unseren Sport - und  Schulstandort Osteweg umsetzt. 


16.05.2019 Boris Buchholz vom Tagesspiegel berichtet von der Bezirksverordnetenversammlung vom 15.05. über die Debatte um den Osteweg und zitiert Stadtrat Mückisch: "Der Standort ist für die Anna-Essinger-Schule alternativlos."


14.05.2019 Die Morgenpost greift das Thema Flüchtlingsunterkünfte wieder auf und berichtet über uns und über den Dahlemer Weg. Selbst die Grünen im Land haben erkannt, dass es „[...] keinen akuten Notstand und keine Flüchtlingskrise [gibt], sagt [Bettina] Jarasch. Wenn daher jetzt Unterkünfte gebaut würden, müsste Integration mitgedacht werden, und das bedeute Anbindung, Kita- und Schulplätze, gemeinsames Wohnen von Geflüchteten und Nicht-Geflüchteten."


12.05.2019 Wir wenden uns heute mit einem Offenen Brief an den Regierenden Bürgermeister und die Senatoren für Bildung, Integration, Stadtplanung und Finanzen und, dass sich SPD und Linke für Bildung und Sport im Bezirk einsetzen!

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Offener Brief.pdf
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05.05.2019 Sehen Sie hier den 1. Quartalsbericht der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen zu den Modularen Unterkünften. Danach wurde der geplante Bautermin für den Osteweg auf 2019 vorgezogen, da eine MUF-Planung in Tempelhof auf 2020 verlegt wurde. Zusätzlich ist auf der letzten Seite die Einpassplanung des Senats für den Osteweg zu sehen. Wir beraten zur Zeit über das weitere Vorgehen!

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190411 Quartalsbericht MUF I 2019.pdf
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04.05.2019 Wir stellen für Sie tagesaktuelle Pressemeldungen zur Thematik unter PRESSE ein. Informieren Sie sich zum Thema und kommen Sie am 25. Mai zu uns!


19.02.2019 Die Morgenpost berichtet davon, dass der Bezirk nunmehr alle Anforderungen von Sts Rackles und den verschiedenen Senatsverwaltungen erfüllt hat: das Konzept und die Anmeldung für die Anna-Essinger-Schule sind beim Senat eingereicht worden. Und auch zwei Ersatzstandorte wurden dem Senat benannt. Jetzt sind die Senatsverwaltungen am Zuge!

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Berliner Morgenpost
190218 Steglitz-Zehlendorf Konzept für n
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17.02.2019 Der Bezirk hat Senat Konzept für Schule und Sporthalle übergeben! Bürgermeisterin Richter-Kotowski hat ihr Versprechen umgesetzt: Am 8. Februar 2019 hat das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie ein detailliertes Konzept für die Nutzung des Standortes Osteweg 53/63 vorgelegt. Zugleich wird damit die Anna-Essinger Montessori-Gemeinschaftsschule als zukünftige Schule am Osteweg 53/63 angemeldet. Damit ist die Forderung von Staatssekretär Rackles aus der Bürgerversammlung vom 23. Januar 2019 erfüllt.
Das Konzept des Bezirks sieht vor, dass beide Grundstücke gemeinsam zu betrachten sind, da die Errichtung eines Schulstandortes auf dem einen Grundstück zwingend den Bau einer entsprechend dimensionierten Sporthalle auf dem anderen Grundstück mit sich bringt. Der Osteweg 53 (das leerstehende Gebäude) kann lediglich die Montessori-Grund- und Oberschule aufnehmen. Die erforderliche Sporthalle direkt nebenan am Osteweg 63 wird Hallenkapazitäten für die Montessori-Schule und Phorms-Schule ebenso bereitstellen wie für die Sportvereine im Bezirk.
An den "alten" Standorten der Anna-Essinger-Schule sollen Ausweichstandorte während der anstehenden Sanierungsarbeiten im Rahmen der Berliner Schulbau Offensive als "Drehscheibe" entstehen. Mit der Verlegung an den Osteweg kann auch die Zügigkeit der Schule erhöht werden. Diese konnte in den vergangenen Schuljahren die Anzahl von Anmeldungen zum Teil nur zur Hälfte erfüllen.
Mit dieser Vorlage hat der Bezirk einen sehr wichtigen Schritt zur Umsetzung des Ostewegs 53 und 63 als Sport - und Schulstandort gemacht und die Forderung des Senats erfüllt.


31.01.2019 Hier unser Interview durch Boris Buchholz vom Tagesspiegel:

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190131 Tagesspiegel Leute Newsletter | S
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26.01.2019 In der 18. Sitzung des Integrationsausschusses  im Bezirk Steglitz-Zehlendorf wurden folgende Vorschläge der Grünen-Fraktion für MUF-Standorte im Bezirk diskutiert - der Bezirk tut etwas!

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Thielallee 88-94
190124 Drucksache - 1089:V - Schulstando
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FU-Parkplatz für MUF und Studentenwohnungen
190124 Drucksache - 1087:V - MUFs auf de
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25.01.2019 Am 23. Januar 2019 fand eine Podiumsdiskussion auf Einladung des Bezirksamtes mit mehr als 250 Gästen statt. Auf dem Podium vertreten waren für den Senat der Staatssekretär für Bildung Rackles (SPD), die Bezirksbürgermeisterin Richter-Kotowski, Stadtrat Mückisch (Bildung und Sport), Stadträtin Böhm (Jugend und Gesundheit), Herr Schön vom Bezirkssportbund und Herr Knorr für die Bürgerinitiative. Anbei übersenden wir Ihnen einen Link zu einem aktuellen Bericht in der Berliner Morgenpost über die Veranstaltung. Am Ende der Veranstaltung rief ein junger Anna-Essinger Abiturient dazu auf, nicht immer in der Vergangenheit zu wühlen, sondern nach vorne zu blicken: denn all‘ die Kindergarten-Kinder von heute brauchen morgen Schulen und Sportmöglichkeiten in ihrem Wohnumfeld. Wir, der Landes- und Bezirkssportbund und der Bezirkselternausschuss können uns dieser Aussage ohne Wenn und Aber anschließen. 

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Hier der Artikel der Morgenpost zur Veranstaltung zum Download
190125 Steglitz-Zehlendorf: Osteweg blei
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19.01.2019 Am 16. Januar 2019 hat die BVV einige Anträge zum Osteweg beschlossen bzw einen Antrag abgelehnt. Die Beschlusslage haben wir für Sie unten zusammengefasst. Daraus wird deutlich, dass sowohl CDU, FDP und SPD die Notwendigkeit für eine Sporthalle und eine Schule am Osteweg klar anerkennen.

Die BVV stimmte dem Antrag der CDU zu, den Osteweg 53 und 63 als Schul- und Sporthallenstandort auszuplanen und das Bezirksamt mit dem Beginn der erforderlichen Planungen zu beauftragen.

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191009 Antrag CDU Osteweg 53 und 63.pdf
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Die BVV stimmte dem Antrag der FDP zu, die Grundstücke Osteweg 53 und 63 in das Fachvermögen des Bezirksamtes zu übertragen.

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190116 Beschluss BVV Antrag FDP.pdf
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Die BVV lehnte den Antrag der SPD ab, für den Osteweg zwei Varianten auszuplanen: Schule und Sporthalle an beiden Standorten, und Schule und Sporthalle am Osteweg 53. Dass diese zweite Variante nicht funktioniert, haben wir hinlänglich aufgezeigt (siehe unten). Daher lehnte auch die BVV den Antrag ab.

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3_Version_vom_09_01_2019-1 Antrag SPD.pd
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4. Quartalsbericht 2018 zu Modularen Gebäuden für Asylsuchende
In diesem Dokument wird der Baubeginn für den Osteweg ohne Angabe von Gründen von 2020 auf 2019 vorgezogen.
181231 SenStadt 4 Quartalsbericht h18-01
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4. Quartalsbericht 2018 zur Flüchtlingsunterbringung
Hierin u.a.: je nach Zählart sind 3.000-6.000 Unterbringungsplätze in Belrin nicht belegt, in Steglitz-Zehlendorf stehen über 800 Plätze leer; auch für Personen ohne Fluchthintergrund sollen die MUFs genutzt werden.
190107 SenIAS Unterbringung h18-0316.H-v
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Rot/Rot gegen Sport und Schule

 

Der Senat verhindert den Bau einer Sporthalle und einer Schule am Osteweg in Steglitz-Zehlendorf.

 

Die Meinung von mehr als 2.000 Bürger, deren Unterschriften Herrn Senator Dr. Kollatz (SPD) am 20. November 2018 persönlich überreicht wurden, ist dem Senat egal. Der Senat will seine Planungen zum Bau einer modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) umsetzen, obwohl wir dringend Schulen und Sporthallen in ganz Berlin benötigen und obwohl zwei fertiggestellte MUF´s für 900 Geflüchtete im Bezirk leer stehen, da der Senat, Frau Senatorin Breitenbach (Linke) keinen Betreiber hat. 


Im Bezirk Pankow gelten andere Regeln für einen Standort. Dort hat Senatorin Frau Lompscher (Linke) bestimmt, dass Schule und Sport Priorität haben. Zufall, dass dort die Linke den Bezirksbürgermeister stellen? Und nicht wie in Steglitz-Zehlendorf die CDU? Es verstärkt sich immer mehr der Eindruck, dass im Senat unterschiedliche Gesetze gelten. Was für Pankow gilt, muss auch für Steglitz-Zehlendorf gelten.

 

Der Konflikt zwischen Senat und dem Bezirk Steglitz-Zehlendorf wird zu Lasten von Kindern, Schülern und Vereinen ausgetragen.  Jetzt hat der Senat nur die unmittelbaren Grundstücksnachbarn Schule, Krippe, Kita und evgl. Kirche angeschrieben und sie gefragt, wie Spielplatz und Zäune gestaltet werden sollen. Zugleich hat er einen Lageplan beigefügt, der eine 80 m lange, 4-geschossige MUF mit einer Höhe von mindestens 12 m im Abstand von 6 m zur 1-geschossigen Krippe und Kita zeigt.  Dieses Vorhaben für bricht wissentlich alle Festsetzungen des gültigen Bebauungsplanes für Schule und Sport und der Senat bezieht sich auf Sonderbaurecht… obwohl gleichzeitig Unterkünfte leer stehen. 

 

Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf spricht sich fraktionsübergreifend für Sport und Schule am Osteweg aus. Landessportbund und Bezirkssportbund fordern den Senat auf eine Sporthalle für Kinder, Schüler und Vereine zu bauen.

 

Generell zeigt sich, dass der Senat sich dem Dialog mit den Bürgern verweigert. Er informiert die Bürger nicht selbst und nach jüngsten Informationen soll der Bezirk jetzt im Auftrag des Senats eine Informationsveranstaltung zum Bau der MUF organisieren. Diese Veranstaltung läuft immer nach dem gleichen Muster: Hier ist der Plan und so wird das gebaut. Und einen Tag nach der Veranstaltung rollen die Bagger. Natürlich weigert sich der Bezirk eine solche Veranstaltung durchzuführen, weil er weiß, wie wichtig Sport und Schule am Osteweg sind. 

 

Der Senat versteckt die selbst gesetzten und nicht erreichten Wohnungsbauziele hinter der Fassade des Sonderbaurechts für Flüchtlingsunterkünfte in einem Kiez, der eine weitere Verdichtung durch zusätzliche Wohnungen nicht verträgt.
Mit Demokratie hat dies alles wenig zu tun, wenn der Senat über den Bezirk hinweg bestimmt und die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger nicht berücksichtigt. Sport und Schule sind Voraussetzung für Integration. Warum kann der Senat nicht gemeinsam mit dem Bezirk für 200 Geflüchtete 40 Wohnungen in gemischten Neubauvorhaben verteilen und gleichzeitig Sport und Schule am Osteweg realisieren?

 

Vielleicht kommt der Senat über die Feiertage zum Nachdenken.

 

Eine besinnliche Weihnachtszeit für alle wünscht Ihnen Ihre Bürgerinitiative Sporthallen -und Schulstandort Osteweg

 


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181120 Schreiben SenStadt Anlage 1.pdf
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25.11.2018: Die Information des Senats, verantwortlich SPD und Linke, hat sich gehalten: 217 Flüchtlinge sollen am Osteweg 63 untergebracht werden, womit der Bau der Sporthalle an diesem Standort UND der Bau einer Schule auf dem seit 1994 (!!) leerstehenden, denkmalgeschützten Grundstück Osteweg 53 verhindert wird. Der Bau von Schule UND Sporthalle am Osteweg 53 ist aufgrund der Größe in Verbindung mit den Bauvorgaben für eine Schule nicht möglich. Dies hatte die SPD bei der damaligen Planung in 2008 bereits erkannt und daher die Standort Schule/Sporthalle so festgelegt, wie es heute geplant ist.

Der Vorwurf des Senats, dass der Bezirk sich über Jahre nicht um die Grundstücke gekümmert hätte, kann so nicht gehalten werden, denn: der Bezirk war und ist nicht Eigentümer, und konnte und kann daher auch keine finanziell hinterlegte und begründende Unterlagen dafür erstellen.

Die Prüfung um Ersatzstandorte läuft immer noch. Aber davon abgesehen ist es aus unserer Sicht völlig unverständlich, warum man berlinweit keine 50 Wohnungen finden kann, um die für den Osteweg geplanten 217 Personen integrationswürdiger unterzubringen. Soll wegen angeblich 50 fehlenden Wohnungen der Sport- und Schulstandort Osteweg aufgegeben werden? Noch dazu in einer Gegend, die keine integrationsfördernde Infrastruktur besitzt – die soll ja erst mit einer Sporthalle geschaffen werden! Selbst das Deutsche Rote Kreuz und das Willkommensbündnis haben sich auf einer Veranstaltung am Mittwoch, den 21. November 2018 gegen die MUFs ausgesprochen, da sie alles andere als integrationsfördernd sind.

Wir zitieren an dieser Stelle aus einem Interview des Tagesspiegels mit dem bekannten Rotterdamer Stadtentwickler Martin Aarts: Mit der Schulfrage beginnt jede Stadtentwicklung. Man kann keine Wohnungen bauen, wo es nicht genügend Schulen gibt, denn dann zieht dort keiner hin. Und wenn die Gefahr besteht, dass es bald irgendwo nicht mehr genügend Schulen gibt, müssen als erstes neue gebaut werden. Das ist wichtiger als ein paar Wohnungen. Sonst wollen die Leute da irgendwann wieder weg, und das ist schlimm für ein Viertel. Dann beginnt der Abwärtstrend.“

Unter’m Strich zeigt sich hier, dass die direkt betroffenen Bürgerinnen und Bürger zwischen die Mühlen der politischen Gegensätze geraten, ohne bis heute offiziell beteiligt worden zu sein.  Aber wie sagte die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales am 11. April 2018 auf eine schriftliche Anfrage der FDP (http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-13902.pdf): „Im Rahmen des QuickChecks wurde vor allem geprüft, ob ein MUF und eine spätere Wohnnutzung an dem jeweiligen Standort städtebaulich vertretbar sind. Eine harmonische Einbindung in die bestehende Stadtstruktur sollte soweit wie möglich gewährleistet sein; Konflikte mit benachbarten Nutzungen sollten soweit wie möglich ausgeschlossen werden.“ Da darf man getrost an der Qualifikation der QuickChecker, die den Ostweg „gecheckt“ haben, zweifeln – oder?

Mehr und mehr drängt sich der Eindruck auf, dass die MUFs beschafft und bezahlt worden sind, nun zum Teil mit Sonderbaurecht errichtet werden und dann in 2-3- Jahren die Nutzung freigegeben wird – so schafft man sich sozialen Wohnraum. Wie schreibt Sts Tietze im Vierteljährlichen Bericht zur Flüchtlingsunterbringung: „Durch die Anpassung des Modells ergibt sich folgender Unterbringungsbedarf für wohnungslose Personen mit und ohne Fluchthintergrund“. Warten wir’s mal ab...

In den nächsten Wochen erwarten wir noch einige Detailinformationen, die wir noch in diesem Jahr an Sie weiterleiten werden.

Bis dahin wünschen wir Ihnen eine schöne und trotz allem besinnliche Vorweihnachtszeit.


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181017 Beschluss Bezirkselternausschuss
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Der Tagesspiegel vom 11. Oktober 2018 zum Thema Sporthalle und Schule zusammen am Osteweg 53
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Unsere Meinung zu den jüngsten Neuigkeiten
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181004 Tagesspiegel.docx
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30.09.2018: Unsere Podiumsdiskussion am 26. September in der Mavuno-Kirche war ein großer Erfolg! Der Einladung folgten knapp 100 Zuhörer, auf dem Podium waren sowohl alle eingeladenen Parteien auf Bezirksebene vertreten (CDU, SPD, Die Grünen, FDP und Die Linke), als auch die Mitglieder des Abgeordnetenhauses Goiny (CDU) und Seerig (FDP) und der Bezirks- und Landessportbund. Die von uns eingeladenen Senatoren für Finanzen und für Bildung hatten keine Zeit und konnten auch keine Vertreter entsenden, die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hatte sich für nicht zuständig erklärt  – eine sehr enttäuschende Haltung des Senats, sich so dem Gespräch mit Anliegern und Anwohnern zu entziehen. Für Herrn Krause (Die Linken) aus der BVV war das "hochpeinlich" und "superärgerlich"!

Die überwiegende Zahl der Teilnehmer trat aktiv für den Erhalt des Sport- und Schulstandortes ein. Die Gründe dafür liegen auf der Hand:

1.    Die Schülerzahlen, die Einwohnerzahlen und deren Prognosen verdeutlichen den Mangel an Schulen und Sportstätten im Bezirk. 

2.    Der Standort muss als zwingend notwendiger Ausweichstandort während der anstehenden Schulrenovierungen erhalten bleiben und danach als fester Schulstandort umgebaut werden – er ist der einzige Standort im Bezirk, der sich dafür eignet und Planungen für den Umbau sind bereits vorhanden.

3.    Das Gebiet um den Osteweg verkraftet keine weitere Verdichtung mehr durch zusätzlichen Wohnungsbau. Aus Gründen der Stadtentwicklung ist jetzt der Aufbau dringend notwendiger sozialer Infrastruktur wie Sporthallen geboten.  

4.    Die 217 Menschen, die der Senat am Osteweg unterbringen will, sind in Neubauten mit gemischtem Wohnen von Anbeginn an viel besser unterzubringen und zu integrieren als in MUFs.

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Einen ausführlichen Bericht zur Veranstaltung können Sie sich hier runterladen.
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27.09.2018: Eine gut besuchte Podiumsdiskussion mit vielen interessanten Fragen und einem engagierten Podium und Publikum! Leider war der komplette Senat abwesend. Erste Presseechos hier, hier und hier. Mehr zu der Veranstaltung in den nächsten Tagen - vielen Dank für Ihren Besuch!

 

24.09.2018: Der RBB berichtet in der Serie Bauzombies in Berlin auch über den seit 1994 leerstehenden Gebäudeteil der ehemaligen Telefunken Werke/McNair Barracks - siehe hier.

 

15.09.2018: Schauen Sie hier auf die Berliner Woche - nach drei Tage bereits über 1.000x gelesen! Das Interesse ist groß! Leider hat die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie keine Zeit und auch keinen Vertreter, der zu uns kommen kann - sehr schade, wir wir finden, denn was gibt es Wichtigeres für unserer Stadt als die Bildungsvorsorge für unsere Kinder?? Am 26.09. stehen uns noch weitere Plätze zur Verfügung - melden Sie sich an!

 

06.09.2018: Wir möchten Sie gerne am 26. September 2018 von 18:30-20:30 Uhr zur Teilnahme an einer Podiumsdiskussion in der evangel.-freikirchl. Mavuno-Kirche (Ecke Osteweg/Billy-Wilder-Promenade 4, 14167 Berlin) direkt neben den betreffenden Grundstücken einladen. Wir bitten aufgrund Kapazitätsgründen um Anmeldung über buergerinitiativeosteweg@gmail.com bis zum 21. September 2018. Mehr auf der Berliner Woche unter dem Link oben!

 

31.08.2018: Wir haben den Gewinner der Ausschreibung für die besten Pläne zum Bau der Kopernikus-Schule am Osteweg gefunden: die Pläne existieren immer noch, sind öffentlich einsehbar und könnten mit Sicherheit problemlos realisiert werden. Das Ergebnisprotokoll sowie einige Bilder finden Sie hier. Der damalige Auslober und Bauherr war übrigens das Land Berlin mit dem damaligen Bürgermeister Wowereit (SPD), der Senatorin für Stadtentwicklung Ingeborg Junge-Reyer (SPD) und dem Senator für Bildung, Jugend und Familie Jürgen Zöllner (SPD)

 

31.08.2018: Bereits im Jahre 2012 hat Jan Kellermann von der SPD-Lichterfelde auf die prekäre Schulsituation im Dreieck Finckensteiner Allee-Dahlemer Weg-Goerzallee hingewiesen und den Standort Osteweg herausgestellt (siehe hier, letzte Seite). Nun gilt es, die Anna-Essinger-Schule, die derzeit noch auf zwei Standorte verteilt ist, am Osteweg zusammenzufassen und nicht die gleichen Fehler wie mit der Kopernikus-Schule zu begehen. Das muss auch der Berliner Senat verstehen, denn die SPD im Bezirk hat schon verstanden - siehe hier!

 

23.08.2018: Sehen Sie hier (II./2018), hier (I./2018) und hier (IV./2017) die letzten 3 Vierteljahresberichte der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales / Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten zu aktuellen Flüchtlingszahlen in Berlin.

 

17.08.2018: Am letzten Ferientag gibt es einige aktuelle Pressemeldungen zum Thema Schulen in Berlin und neue Belege, dass wir mehr Schulen in Berlin brauchen - schauen Sie hier!

 

19.07.2018: Historisches und Aktuelles zum Sport- und Schulstandort sowie das Konzept des Bezirks für den Sport- und Schulstandort können Sie sich hier herunterladen.

 

16.07.2018: Der Bezirkssportbund Steglitz-Zehlendorf e.V. unterstützt unsere Initiative auf seiner Webseite - hier zu sehen!

 

29.06.2018: Hier die schriftliche Antwort des Bezirks zur Schul- und Sporthallenplanung am Osteweg 53/63!

 

28.06.2018: Der Landessportbund unterstützt ebenfalls unsere Initiative!

 

28.06.2018: "Am möglichen Standort Osteweg gibt es gute Gründe für den Bau einer im Kiez benötigten Schule nebst Sporthalle", so Herr Schulze vom Willkommensbündnis Steglitz-Zehlendorf in seinem Kommentar in der Berliner Woche. 

 

16.06.2018: Das Treffen am Osteweg war ein voller Erfolg - hier ein kurzer Bericht mit vielen Bildern. Über 1.000 Bürger unterstützen bereits unsere Initiative!

 

11.06.2018: Leider haben auch wir Ausgaben - und würden uns über eine freiwillige Spende hierhin freuen.

 

08.06.2018: Von der Senatsverwaltung Integration, Arbeit und Soziales zu Sonderbaurecht und Kosten für MUFs sowie zur Weiternutzung von MUFs.

 

05.06.2018: Hier der Antwortbrief der Bezirksbürgermeisterin Richter-Kotowski auf eine schriftliche Anfrage zum Osteweg vom April 2018.

28.05.2018: Hier die aktuellen Bebauungspläne für den Osteweg!


Auf der unten dargestellten Karte ist deutlich zu erkennen, wie hervorragend sich der Osteweg in dem Dreieck Finckensteinallee - Dahlemer Weg - Goerzallee als Schul- und Bildungsstandort eignet.

Deutlich zu erkennen ist auch, dass es um den Osteweg herum keine Schule in weniger als 30 Minuten Fußwegentfernung für Kinder gibt. Die zentrale Lage ist essentiell.
Deutlich zu erkennen ist auch, dass es um den Osteweg herum keine Schule in weniger als 30 Minuten Fußwegentfernung für Kinder gibt. Die zentrale Lage ist essentiell.

Osteweg heute - Schul-und Sporthallenplan

Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf hat in einem Bebauungsplan für den Osteweg 63 eine Sporthalle für umliegende Schulen und Vereine beschlossen, der Osteweg 53 ist für eine Schule vorgehalten. Diese Pläne tragen wesentlich zur Bildungsversorgung im ehemaligen Telefunken - Werk bzw. den ehem. McNair-Barracks und darüber hinaus bei, und haben bis heute schon viele junge Familien angezogen. Über 4.000 Wohnungen für über 12.000 Menschen sind im Umfeld bereits entstanden, weitere Wohngebäude sind bereits im Bau. Sportvereine und umliegende Schulen brauchen den Bau einer Sporthalle an diesem Standort. Die vorhandene Infrastruktur ist hervorragend geeignet, um zu einem Schul- und Bildungszentrum ausgebaut zu werden. Erste positive Untersuchungen dazu wurden mit den Planungen zur Verlegung der Kopernikus-Schule angestellt - siehe dazu die damaligen Planungen des Bezirks (siehe oben auf der Seite). Den unstrittigen Schulbedarf  kann man u.a. den aktuellen Zahlen zu den Bevölkerungsprognosen in Berlin sowie den vielen Presseveröffentlichungen zu dem Thema schnell entnehmen.

 

Osteweg laut Senat - Bau einer Flüchtlingsunterkunft

Nun hat der Berliner Senat auf Basis eines so genannten "Quick-Checks" diesen Bebauungsplan für nichtig erklärt und ohne eine Vor-Ort-Besichtigung beschlossen, auf dem ca. 4.700 qm großen Flurgrundstück Osteweg 63 eine Modulare Unterkunft für 217 Flüchtlinge (MUF) zu errichten. Das Grundstück grenzt direkt an eine Krippe/Kita, eine weitere voll belegte Kita/Grundschule/Gymnasium und an eine evangelisch-freikirchliche Gemeinde. Durch den Bau einer MUF wird eine zukünftige anderweitige Nutzung des Grundstückes verhindert, denn die Gebäude haben eine Lebensdauer von ca. 80 Jahren. Der Bau soll noch in diesem Jahr begonnen werden! Mehr zur Politik können Sie auf der Seite Politik und in den Presseveröffentlichungen nachlesen. Angeblich soll nur ein Ersatzstandort den Senat davon abbringen können, eine Flüchtlingsunterkunft am Osteweg zu errichten. Die Anlieger und Anwohner wurden bisher vom Senat weder beteiligt noch informiert; auch nach Meinung des Bundesinnenministeriums müssen die Anliegen der Anwohner in angemessener Weise berücksichtigt werden. 



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